Die Lähmung der Progressiven und die Stärke der Konservativen

Protest gegen die Verharmlosung des Bergbauunglücks in Mariana durch die Regierung (Foto: Mídia NINJA)

Protest gegen die Verharmlosung des Bergbauunglücks in Mariana durch die Regierung (Foto: Mídia NINJA)

Im Juni 2013 nahm die Weltöffentlichkeit erstaunt zur Kenntnis, mit welcher Verve sich in Brasilien sozialer Protest auf der Straße regte. Doch spätestens seit der Fußball-WM im Sommer 2014 ist davon nichts mehr zu spüren. Die Arbeiterpartei PT und ihr Umfeld sieht sich von den Konservativen in die Defensive gedrängt. Das beruht nicht unerheblich auf eigenen Versäumnissen.

D??????????????????????ieser Artikel erschien im Dossier:
Spiele von oben – Olympia in Rio de Janeiro
iz3w (Informationszentrum 3. Welt), in Zusammenarbeit mit Kooperation Brasilien (KoBra)
Ausgabe 353, März/ April 2016

Von Verena Glass*
Im März 2014 begann in Brasilien die polizeiliche Untersuchung einer Korruptionsaffäre mit bis dato ungekanntem Ausmaß. Die so genannte »Operation Waschanlage« der Bundespolizei erhielt ihren Namen aus der Beobachtung illegaler Finanztransaktionen in Brasilia, die von einer Wechselstube an einer Tankstelle aus getätigt wurden; ein Ort, an dem sich häufig Autowaschanlagen befinden. Dort wurde ein komplexes Netz aus Geldwäsche und Schmiergeldzahlungen aufgedeckt, an dem der halbstaatliche Mineralölkonzern Petrobras, mehrere große Bauunternehmen sowie PolitikerInnen von mindestens sechs Parteien beteiligt sind.
Laut Polizei und Bundesanwaltschaft umfassen die Korruptionsfälle rund um Petrobras mehr als 700 Infrastrukturprojekte und alle großen brasilianischen Bauunternehmen. Schmiergeldzahlungen gingen sowohl an ManagerInnen des staatlich kontrollierten Öl-Konzerns als auch an Parteien und RegierungspolitikerInnen. Die polizeilichen Untersuchungen umfassen auch Energieprojekte wie das Wasserkraftwerk Belo Monte, das Atomkraftwerk Angra 3 sowie weitere Projekte in Lateinamerika und Afrika, die von denselben Unternehmen gebaut werden.
Dies hat die Wiederwahl von Präsidentin Dilma Rousseff Ende 2014 zwar nicht verhindert. Aber die aufgedeckten Vorgänge haben die Kandidatur der Politikerin der Arbeiterpartei PT mit dem Stigma der Korruption gebrandmarkt. Mehr noch, die Affäre hat das ohnehin schon angegriffene Vertrauen der Bevölkerung in die Exekutive, in die Legislative und in das Parteiensystem nachhaltig geschwächt.
Vor allem hat das Ansehen der PT gelitten. Mehrere Mitglieder der Regierungspartei wurden angeklagt und in Haft genommen. Doch auch die Präsidenten des Senats und der Abgeordnetenkammer, die beide zur Koalitionspartei PMDB gehören, werden der Bestechung beschuldigt. Den WählerInnen bleibt also nicht viel politisches Personal, auf das sie noch ihr Vertrauen richten können.

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Demonstrationen wurden im ganzen Land gewaltsam unterdrückt (Foto: Verena Glass)

Explosiver Protest auf der Straße
2013, im Jahr vor der Fußball-WM, wurde Brasilien von einem Schrei nach Veränderungen wachgerüttelt. Millionen Menschen artikulierten auf der Straße ihre Unzufriedenheit – ein Phänomen, das als »Juni 2013« bekannt wurde. Die Regierung hat diesen explosionsartigen Freiheitsimpuls ignoriert. Im Folgejahr verwandelte sich die Rebellion in einen tiefen politischen Rückschritt. Im Oktober 2014 wählte die Wahlbevölkerung das konservativste Parlament seit Ende der Militärdiktatur 1985.
Anfang 2015 entfesselte sich ein Gemisch moralistischer Schizophrenie – geprägt auch von Rufen nach Rückkehr zur Diktatur – und Groll der Konservativen nach dem Sieg von Präsidentin Rousseff über den Kandidaten der Rechten, Aecio Neves. Ein wahrer Klassenhass gegen alles, was mit Menschenrechten und sozialen Errungenschaften zu tun hatte, wurde sichtbar, und schnell ging die Offensive der Rechten in eine Kampagne für die Amtsenthebung (Impeachment) der Präsidentin über.
Zugleich wurde die durch die sogenannte »Operation Waschanlage« verkörperte ethische Krise von einer Wirtschaftskrise begleitet. Diese machte sich in den ersten Monaten des Jahres 2015 durch eine steil ansteigende Inflation bemerkbar. Die Krise unterhöhlte das kollektive Gefühl des sozialen Wohlstandes, das sich in der Zeit der ersten drei PT-Regierungsperioden ab 2003 ausgebreitet hatte.
Geschockt sind die klassische Linke und ihre UnterstützerInnen aber nicht nur von der Krise, sondern vor allem deshalb, weil die Antworten der PT-Regierung auf das Finanzdebakel des Landes ebenso konservative Züge annehmen. Ins Jahr 2015 ging Brasilien mit unpopulären Steuererhöhungen, mit Preissteigerungen für grundlegende Dienstleistungen, mit Kürzungen von Sozialprogrammen und mit wachsender Arbeitslosigkeit. Gleichzeitig kamen der Stopp für die in den Petrobras-Skandal verwickelten Infrastrukturprojekte, die Streichung von Investitionsplänen und die Enthüllungen von Verträgen mit nicht vertrauenswürdigen Bauunternehmen. All das hatte eine Entlassungswelle im Baugewerbe zur Folge.
Die Rezession hat solch große Dimensionen angenommen, dass selbst Gewerkschaften und soziale Bewegungen begonnen haben, korrupte Unternehmen im Interesse der ArbeiterInnen zu verteidigen – vermeintlich zum Schutz der nationalen Souveränität, des »brasilianischen Ingenieurswesens« und der Petrobras. Währenddessen regen sich in vielen städtischen und ländlichen Gemeinden, die vom Vorgehen dieser Unternehmen negativ betroffen sind, letzte Hoffnungen auf den Niedergang der Verursacher.
Mitte 2015, während der Korruptionsuntersuchungen und der wirtschaftlichen Einschnitte, sank die Popularität der Regierung auf einen historischen Tiefstand. Unter dem Druck der Rechten – die weiter am Amtsenthebungsverfahren gegen Dilma festhielt – entschied sich die Regierung dazu, ihren Kurs der Wachstums- und Konsumförderung noch weiter zu vertiefen. Im Rahmen dieser grundsätzlich bereits mit Beginn der PT-Amtszeit 2003 eingeschlagenen Politik machte sie nun mehr und mehr wirtschaftliche und politische Zugeständnisse an die konservativsten brasilianischen PolitikerInnen.

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Indigene, Landlose, Quilombolas und weitere LandbewohnerInnen verlieren ihre Rechte (Foto: Verena Glass)

Auf den Knien vor den Konservativen
In diesen turbulenten Zeiten hat die historisch mit der Linken verbundene Agenda, die mehr wirtschaftliche, soziale, kulturelle und ökologische Rechte einfordert, verschiedene Attacken und Rückschritte erfahren. Aufgrund ihrer Präferenz für eine auf dem Export von Rohstoffen und Primärgütern basierende Wirtschaft hat die PT-Regierung von Anfang an wenig Rücksicht auf Umweltbelange genommen. Ebenso wenig hat sie auf indigene Gruppen und andere Gemeinschaften wie etwa Landlose geachtet, wenn sie großen Infrastrukturprojekten wie Staudämmen, Häfen, Kanälen, Straßen oder Kraftwerken im Wege standen. Der Abbau von Rohstoffen und die Ölförderung wurden ebenso rücksichtslos vorangetrieben wie der agro-industrielle Anbau von Futtermitteln und Energiepflanzen.
Die Angriffe auf Gemeinschaften, die sich auf ihren Territorien gegen Vertreibung wehren, und die massiven öffentlichen Investitionen in wirtschaftliche Großprojekte heizten die kapitalistische Wertsteigerung dieser Territorien an. Dies intensivierte zugleich die gewaltsamen Konflikte um die betroffenen Territorien. In diesem Kontext erwuchs ein reaktionärer Konservativismus, der im Kongress von der mächtigen BBB-Fraktion verkörpert wird. BBB steht für boi, bíblia e bala (Bullen, Bibel und Blei) und bezeichnet die InteressensvertreterInnen der Agroindustrie, der militanten Pfingstkirchler und der Waffenfans.
Der Staat zog sich zunehmend von der Durchsetzung grundlegender Struktur- und Sozialprogramme zurück, wie etwa von der Anerkennung indigenen Landes und der Territorien der Quilombo-Bevölkerung, der Agrarreformpolitik und der Stärkung alternativer Produktionsweisen. Dies führte zu einer Überbewertung kultivierbarer Flächen und ausbeutbaren Bodens. Die Vernachlässigung sozialer Belange seit Beginn der zweiten Amtszeit des Präsidenten Lula da Silva im Jahr 2007 ging einher mit der Förderung des Produktiv- und Exportsektors. Das löste in der BBB-Fraktion (mit impliziter oder expliziter Unterstützung der Regierung) einen wahren Kreuzzug aus – gegen Verfassungsrechte der Indigenen und der traditionellen Völker und Gemeinschaften sowie gegen die Umweltgesetzgebung, die bislang wenigstens ein Mindestmaß an Regulierung des Bergbaus und der Agroindustrie vorgesehen hatte.
Inzwischen hat Brasilien eine Rekordmarke bei den Mordraten an Indigenen und AktivistInnen sozialer Bewegungen in Gebieten mit sozialen und ökologischen Konflikten erreicht. Und obwohl das diesbezügliche Handeln zuständiger Regierungsstellen wie der FUNAI (Nationale Indigenenbehörde) und des INCRA (Nationale Agrarreformbehörde) zaghaft ist, wird jeder Versuch der Verteidigung indigener Rechte im Kongress scharf angegriffen. So wird versucht, die Entscheidung über Demarkierung indigener Territorien von der Regierung auf den Kongress zu übertragen, während die Sozial- und Umweltschutzauflagen für große Infrastrukturprojekte immer weiter reduziert werden.
Ebenfalls unter der Regie der BBB-Fraktion schreiten im Parlament Initiativen wie die Liberalisierung der Waffennutzung voran, die extreme Kriminalisierung der Abtreibung und neue Repressionsinstrumente durch ein Anti-Terrorgesetz. Zudem soll im Rahmen der Kriminalitätsbekämpfung das Strafmündigkeitsalter von 18 auf 16 Jahre reduziert werden. Auch wenn sich die PT-Regierung zaghaft gegen einzelne Aspekte dieser Neuerungen ausgesprochen hat, bleibt die Abhängigkeit von der Unterstützung durch die konservativen Strömungen, die Teil ihrer Koalition sind. So verhalten sich die Präsidentin und ihre PT-MinisterInnen mehrheitlich untätig gegenüber den sozialen Protesten oder gegenüber Gesetzesverstößen von Unternehmen.

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Der Staudammbruch in Minas Gerais wird von der Regierung mit Gleichgültigkeit behandelt (Foto: Gerhard Dilger)

Ein Beispiel dafür ist die Antwort auf die größte Umweltkatastrophe des Landes, die sich im November 2015 in Mariana im Bundesstaat Minas Gerais ereignete. Dort brach ein Staudamm, giftiger Bergbauaushub lief aus. Ein ganzes Dorf wurde dem Erdboden gleichgemacht und der Fluss Rio Doce, der die Bundesstaaten Minas Gerais und Espirito Santo durchquert, wurde verseucht. Verantwortlich dafür ist das Bergbauunternehmen Samarco, ein Joinz Venture des brasilianischen Multis Vale und der britisch-australischen BHP Billiton. Ungeachtet der nachgewiesenen Fahrlässigkeit seitens der beiden Firmen war die erste Reaktion der Präsidentin, ein Dekret zu unterschreiben, die den Dammbruch als »Naturkatastrophe« einstufte und Nachlässigkeiten der Behörden und der beteiligten Firmen ausschloss.
Ein weiteres Beispiel für eine solch extrem unternehmensfreundliche Politik ist das Vorgehen der Umweltbehörde IBAMA, die für die Lizenzvergabe von Großprojekten zuständig ist. Nur einen Tag, nachdem sie den Baufirmen des Belo-Monte-Wasserkraftwerks im Bundesstaat Pará eine Strafe von fünf Millionen Reais (zirka 1,2 Millionen Euro) auferlegt hatte, weil sie sozialökologische Auflagen nicht eingehalten hatten, gewährte die Behörde die Lizenz zum Betreiben des Kraftwerks.

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Protest gegen Belo Monte in São Paulo gegen PT und Regierung wegen Menschenrechtsverletzungen (Foto: Verena Glass)

Alte Linke gegen neue Linke
Der Verlust ethischer Standards und der sozialen Orientierung in der Regierungspolitik der PT hat die brasilianische Linke hart getroffen: diejenigen in der Arbeiterpartei ebenso wie Intellektuelle und Organisationen der Zivilgesellschaft. Die Duldung moralisch verwerflicher Praktiken der Regierung im Namen des Machterhalts und der Fortführung ihres politischen Projekts hat eine neue Kultur der Anpassung erzeugt. Angesichts der Bedrohung durch »die Rückkehr der Rechten« war jedes Mittel recht. Dies führte schrittweise zur Akzeptanz eines Entwicklungsmodells, das unter der Vorgängerregierung von Lula noch als »neoliberal« beschimpft worden war. So wandelte sich beispielsweise die Erdölförderung zu einer Frage der Verteidigung der nationalen Souveränität, sogar für soziale Bewegungen. Deren lokale Basis leidet derweil weiter unter Bergbauprojekten, unter so genannter Wiederaufforstung und anderen großen Infrastrukturprojekten, die mit der Ölförderung einhergehen.
Diese Umkehrung der Perspektive führte beispielsweise dazu, dass die Gewerkschaften Baufirmen gegen aufständische Arbeiter-Innen verteidigten, welche sich gegen die Missstände auf den Baustellen der Wasserkraftwerke an den Flüssen Madeira und Xingu (Belo Monte) wehrten. Das Argument lautete, die erzeugte Energie sei essenziell für den Automobilsektor, der wiederum Arbeitsplätze sichere. Eine solche Argumentation brachte eben diese Gewerkschaftsbewegung ebenfalls dazu, harte Kritik an den Jugendlichen zu üben, die im Juni 2013 auf die Straßen gingen. Ähnliche Kritik an der aufbegehrenden Jugend kam aber auch von anderen sozialen Bewegungen und linken Intellektuellen: Die Proteste würden sich in unangemessener Weise gegen die ohnehin angeschlagene »Regierung des Volkes« wenden.
Von Seiten dieser regierungsnahen Linken wurde indes nicht beachtet, dass sich ein Großteil der Proteste im Juni 2013 nicht nur gegen die Erhöhung der Fahrpreise im öffentlichen Personenverkehr richtete, sondern auch gegen die brutalen Vertreibungen, die die Immobilienspekulationen rund um die WM mit sich brachten. Die Jugendlichen protestierten zudem gegen die brutale Repression gegen den Widerstand aus den Wohn- und Armenvierteln sowie gegen die Verschwendung öffentlicher Gelder für die nach der WM überflüssigen Fußballstadien, die für dringendere soziale Investitionen fehlten.
Auch wenn die Juni-Proteste schon eine Weile zurückliegen, zeigte sich bereits hier eine unsoziale Seite des Regierungsprojekts. Schon damals hinderten verschiedene soziale Bewegungen ihre Mitglieder daran, sich an den Protesten zu beteiligen oder sie auch nur zu diskutieren. Der Konservativismus vereinnahmte gewissermaßen die Rechte und die Linke und machte es häufig schwierig, sie hinsichtlich ihrer Interessen und Forderungen voneinander zu unterscheiden.

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Der Rio Tapajós in Amazonien wird durch fünf neue Wasserkraftwerke bedroht (Foto: Mauricio Torres)

Viele Fragen, wenige Antworten
Die Fragen, die sich heute in Brasilien stellen, sind: Wer oder was ist die Linke? Was bedeutet es, links zu sein? Wen verteidigt die Linke? Was verteidigt sie? Welche Werte vertreten die ArbeiterInnen, die unter Lula ihre Einkommen und ihre Kaufkraft steigen sahen, aber heute die Senkung des Strafmündigkeitsalters fordern? Wie fügt sich das zusammen?
Und diejenigen, die vom Wald leben, die Indigenen, FischerInnen, FlussanwohnerInnen oder Quilombo-BewohnerInnen, die nicht in einem Lohnverhältnis stehen, die verzweifelt gegen die Investitionen des Großkapitals in ihren Gebieten kämpfen – gehören nicht auch sie zur Arbeiterklasse? Sind ihre Widerstandskämpfe links? Ihre Verteidigung der Umwelt, die nie auf dem Plan der traditionellen Linken stand – gehört sie jetzt dazu? Wie sieht die Regierung diesen Teil der Bevölkerung? Gelten ihre Forderungen lediglich als Hindernisse für die Entwicklung des Landes?
Zurzeit ist die Parteienlandschaft nicht in der Lage, Antworten auf diese Fragen zu geben. Es gibt nichts in diesem Universum, das an die Geschichte der PT in den 1970er und 80er Jahren anknüpfen könnte. Im Bereich der großen sozialen Bewegungen und der Gewerkschaften gibt es ebenso wenige Anzeichen dafür, dass sich die Lähmung, die sie ergriffen hat, bald durch neue kreative und einende Impulse auflösen könnte. Vielleicht weht nun vom Widerstand aus den Konfliktgebieten und von denjenigen, die es leid sind, die ewigen VerliererInnen zu sein, ein frischer Wind in den aktuellen politischen Mief. Zumindest sind es diese Kämpfe, die einen Teil der gepeinigten alten Linken und der neuen libertären Linken inspirieren. Und das ist schon mal ein guter Anfang.
*Verena Glass ist Projektkoordinatorin bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung in São Paulo
Übersetzung aus dem Portugiesischen: Tina Kleiber

No mesmo ritmo em que surgem projetos “extraterrestres” que destroem e modificando bairros inteiros, aparecem movimentações de resistência.

Remoção de casas no morro da Providência, no Rio, para a construção de um teleférico


Por Daniel Santini*
Existe hoje praticamente um carro licenciado para cada três moradores do Rio de Janeiro, cidade brasileira escolhida como sede das próximas Olimpíadas. Em julho de 2014, data do último levantamento oficial feito pelo Instituto Brasileiro de Geografia e Estatística (IBGE), a população do município era de 6.453.682 habitantes, e o número de carros registrados pelo Departamento Nacional de Trânsito era de 1.865.456, uma média de 28,9 carros para cada 100 moradores.
Em 2010, a proporção era de cerca de um carro para cada quatro moradores (população de 6.320.446 e frota de 15.65.385, com média de 24,7 carros para cada 100 moradores). O aumento da concentração de automóveis por habitantes está relacionado à história do urbanismo da cidade. Nas últimas décadas bairros foram rasgados por avenidas e nem a orla escapou. Tanto quem desembarca no Aeroporto Internacional do Galeão, quanto no Aeroporto de Santos Dumont, se depara com um conjunto de pistas que muitas vezes isolam e dificultam o acesso às praias para quem não tem carro.
As pistas que cercam o Aterro do Flamengo talvez sejam o principal exemplo; para chegar ao mar, o pedestre precisa obrigatoriamente utilizar altas passarelas, o que muitas vezes significa andar mais. Não dá para arriscar. Mesmo sendo um trecho que atravessa áreas com alto fluxo de pessoas caminhando, o limite de velocidade do conjunto de pistas é de 90 km por hora e não são raros os atropelamentos fatais.
A motorização não é algo isolado, mas sim parte de um modelo de urbanismo integral em que a diversidade é suprimida e dá lugar a um padrão de cidade global, em que, conectados pelas avenidas, estão shoppings, lanchonetes rápidas, postos de gasolina, condomínios fechados com segurança máxima e concessionárias de automóveis.
Não custa lembrar que, no Rio de Janeiro, a ampliação da infraestrutura voltada para transporte individual nas últimas décadas, que incluiu megaprojetos como a construção da Ponte Rio-Niterói, veio acompanhada de políticas de exclusão, como a remoção de favelas.
 
Modelo “extraterrestre”
Para Sandra Quintela, do Instituto Políticas Alternativas para o Cone Sul (PACS), a reconfiguração das cidades é a expressão de um modelo de desenvolvimento “extraterrestre”, que parece imposto de cima para baixo sem nenhuma participação popular. “É o capitalismo destruindo a alma da cidade. Tudo fica limpo, pintadinho, mas sem gente”, comenta. Ela lista os megaempreendimentos realizados no Rio de Janeiro para a Copa do Mundo e as Olimpíadas acompanhados de remoções de moradores como um exemplo direto da descaracterização de bairros e modos de vida. Não faltam exemplos. Em meio ao monitoramento de políticas urbanas, o PACs tem acompanhado a situação dos pescadores do município e feito denúncias graves sobre os impactos da atuação da siderúrgica alemã Thyssen Krupp na Baía de Sepetiba. Muitos já não conseguem mais tirar seu sustento do mar, cada vez mais poluído.
A motorização e as modificações que resultam na reconfiguração das cidades estão relacionadas a um modelo de desenvolvimento baseado em consumo e posse. Em todo o Brasil as modificações seguem um padrão, com processos marcados pela ausência de participação popular, em que as identidades locais são suprimidas e qualquer chance de diversidade, eliminada. “Nada é discutido, tudo é imposto. Mesmo quando falam em participação popular, os mapas que são apresentados parecem ter sido feitos para que ninguém entenda”, reclama Maura Cristina, do Movimento Sem Teto da Bahia, referindo-se ao processo de revisão do Plano Diretor de Salvador, outra capital turística do Brasil.
O MSTB atua em defesa do direito à moradia, organizando ocupações de prédios ociosos e denunciando a desigualdade na cidade. Segundo Maura, os grandes eventos agravaram a situação no Brasil. “A cidade [Salvador] já está vendida desde a Copa do Mundo e precisam apenas legitimar os processos. Bairros inteiros são transformados e ignoram as históricas das pessoas, onde elas nasceram, vivem, trabalham. O povo não importa no fim”. Sob o pretexto de se tornarem cidades globais, as capitais estão cada vez mais parecidas, com seus arranha-céus, viadutos, pontes, avenidas e shoppings particulares. Sobra asfalto, falta vida.
 
Qualidade de vida e horizontes
No Rio de Janeiro, a motorização decorrente do crescimento da concentração de carros na cidade tem impacto direto na qualidade de vida dos moradores. O agravamento da poluição e o aumento de atropelamentos e colisões no trânsito estão entre os sintomas da deterioração da cidade. Dados do Instituto Estadual do Ambiente apontam, por exemplo, um crescimento da concentração de material particulado inalável de até 10 microgramas por metro cúbico de ar (MP10), fator relacionado a doenças respiratórias graves e outros males. Se em 2010 não houve nenhum alerta de ultrapassagem do valor mínimo estabelecido como seguro no Brasil na região metropolitana da cidade, em 2014 foram 14. Cabe destacar que o limite brasileiro é de 150 microgramas por metro cúbico, enquanto o padrão recomendado pela Organização Mundial de Saúde aponta um limite de 50 microgramas por metro cúbico. E que, desde os anos 2000, todas as medições feitas na cidade apontam uma concentração de poluentes acima do limite indicado pela OMS.

??????????????????????Artigo publicado originalmente em alemão no dossiê:
Jogos impostos – Olimpiadas no Rio de Janeiro
(Spiele von oben – Olympia in Rio de Janeiro)

Publicação feita por iz3w (Informationszentrum 3. Welt), em cooperação com Kooperation Brasilien (KoBra)
Edição 353, Março/ Abril 2016
 

No trânsito o total de mortos e feridos saltou, segundo dados do Instituto de Segurança Pública, de 20.461 em 2010 para 22.362 em 2014, tendo atingido um ápice de 23.303 em 2012. A promulgação da Lei Seca, legislação que prevê punições mais sérias para quem for flagrado dirigindo alcoolizado, está relacionada à redução do índice desde o pico. Em 2014, 573 pessoas morreram em colisões e atropelamentos, uma média de três a cada dois dias.
Se os limites do atual modelo de desenvolvimento urbano da cidade param nos congestionamentos, é pelo trânsito também que a esquerda pode começar a se reinventar e contrapor cidades sem identidade com espaços de utopia, em que diferentes modos de vida sejam possíveis. São Paulo, maior cidade do Brasil, tem feito experimentos neste sentido, com medidas de incentivo ao deslocamento de pedestres e bicicletas; sendo a mais importante a redução de limites de velocidade dos automóveis, que resultou em uma queda automática do número de mortos e feridos no trânsito.
A cidade é governada por Fernando Haddad (PT), ex-ministro do governo do presidente Luiz Inácio Lula da Silva, que enfrenta críticas tanto dos setores mais conservadores quanto dos mais progressistas. A direita, indignada, reclama das restrições ao transporte individual, da abertura de ciclovias e da priorização ao transporte público, marcada pela criação de novas faixas exclusivas de ônibus. Na esquerda, muitos questionam a profundidade das mudanças apresentadas até agora e a manutenção da estrutura desigual e gentrificada da cidade, reduzindo as iniciativas à mera maquiagem, um verniz progressista em uma cidade cada vez mais entregue ao capital.
Em um cenário delicado, em que não só no Brasil, mas nos países vizinhos, políticos conservadores ganham espaço, Haddad se equilibra entre as tentativas de não desagradar a burguesia paulistana, uma das mais influentes do país, e avançar mais nas mudanças esboçadas. A falta de um projeto urbano nacional que vá além do desenvolvimentismo puro e simples atrapalha.
 
Política em trânsito
A delicada situação do prefeito da maior cidade do Brasil não deixa de ser uma metáfora da situação política do país. Em meio a graves denúncias de corrupção e ações judiciais, o PT e a presidenta Dilma Rousseff procuram manter a direção do país mesmo sem demonstrar uma proposta clara que vá além do desenvolvimentismo baseado na urbanização crescente, esvaziamento do campo e produção de produtos primários para exportação. Na composição política em meio a alianças para tentar criar uma coalizão para governar, Dilma colocou como Ministro das Cidades, pasta responsável por estabelecer a política urbana nacional, o antecessor de Haddad, o ex-prefeito Gilberto Kassab, do conservador partido PSD.
O fato de a pasta ser usada como moeda de troca é reflexo da pobreza e falta de clareza na discussão de alternativas para cidades. O modelo globalizado é tido como natural tanto pela situação quanto pela oposição, com políticos de diferentes correntes apresentando propostas comuns de privatização de áreas públicas, desapropriações de centros históricos e megaprojetos de reconfiguração espacial sem participação popular.
No mesmo ritmo em que surgem projetos “extraterrestres” que destroem e modificando bairros inteiros, aparecem movimentações de resistência. No Recife, frente à ideia de substituir uma área do porto da orla por prédios gigantes, nasceu o Ocupe Estelita, mobilização que ganhou destaque e suporte nacional por sua proposta alternativa ao “moderno” complexo comercial e habitacional. Talvez seja a partir desta resistência organizada por movimentos sociais e afetados por tais projetos, com suas perspectivas alternativas ao tal “progresso”, que a esquerda possa se reinventar em meio à crise do progressismo na América do Sul.
Espaço para novas utopias existe. Mesmo com tanto asfalto cobrindo tudo.
 
* Daniel Santini é especialista em jornalismo internacional e atua como coordenador de projetos no escritório da Fundação Rosa Luxemburgo em São Paulo.
Foto: Luiz Baltar

Brasiliens Regierungen pushen urbane Fehlentwicklungen

Abriss von Häusern in der Favela Providência (Rio de Janeiro) für den Bau einer Seilbahn

Rio de Janeiro: Abriss von Häusern in der Favela Providência für den Bau einer Seilbahn

Von Daniel Santini*

Bei der letzten Erhebung des Brasilianischen Instituts für Geografie und Statistik (IBGE) im Juli 2014 wurden im Stadtgebiet von Rio de Janeiro 6.453.682 EinwohnerInnen gezählt. Die Zahl der beim Verkehrsamt angemeldeten Automobile belief sich auf 1.865.456. Damit kommt in Rio derzeit ein angemeldetes Auto auf gut drei EinwohnerInnen. Im Jahr 2010 lag das Verhältnis noch bei eins zu vier.
Dieser rasante Zuwachs an Autos ist eng mit der Stadtentwicklungsgeschichte von Rio verbunden. Während der letzten Jahrzehnte wurden ganze Stadtteile durch große Straßen auseinandergerissen. Nicht einmal die Küstenbereiche blieben davon verschont. Ohne Auto ist heute der Zugang zu den Stränden stark erschwert. Ein gutes Beispiel sind die Fahrbahnen, die den Aterro do Flamengo (Flamengo-Park) umgeben: Um ans Meer zu gelangen, müssen FußgängerInnen hohe Überführungen benutzen. Häufig bedeutet das, längere Wege gehen zu müssen. Das Risiko, die Straße einfach so zu überqueren, ist zu hoch. Obwohl die Fahrbahn oft an Stellen verläuft, wo Menschenmengen entlanglaufen, ist eine Geschwindigkeit von 90 km/h erlaubt. Es ist keine Seltenheit, dass FußgängerInnen von Fahrzeugen erfasst werden.
Die Motorisierung ist Teil eines umfassenden stadtplanerischen Modells. Nach dem Idealbild einer globalen Stadt, in der Shopping Malls, Schnellrestaurants, Tankstellen, geschlossene Wohnkomplexe und Autohäuser über breite Straßen verbunden sind, wird urbane Vielfalt abgeschafft. In den letzten Jahrzehnten war der Ausbau der Infrastruktur in Rio de Janeiro stark am Individualverkehr ausgerichtet und beinhaltete Großprojekte wie beispielsweise die Errichtung der Brücke Rio-Niterói. Diese Großprojekte gingen einher mit der Beseitigung ganzer Favelas.

Ein außerirdisches Modell …

Für Sandra Quintela vom Institut für Alternative Politiken des Cone Sul (PACS) ist die Umstrukturierung der Städte Ausdruck eines »außerirdischen« Entwicklungsmodells, das von oben nach unten, ohne Beteiligung der Bevölkerung, aufgezwungen wird. »Der Kapitalismus zerstört die Seele der Stadt. Alles wird sauber, übertüncht, aber menschenleer«, meint sie. Als direktes Beispiel, wie Stadtteile und Lebensweisen ihrer Charakteristika beraubt werden, nennt sie die Megaprojekte für die Fußballweltmeisterschaft und die Olympischen Spiele in Rio de Janeiro, bei deren Bau AnwohnerInnen zwangsumgesiedelt wurden.
Die Motorisierung und die Veränderungen, die diese Umstrukturierung der Städte mit sich bringt, sind eng mit einem auf Konsum und Besitz basierenden Entwicklungsmodell verbunden. In ganz Brasilien folgen diese Veränderungen einem Muster, nach dem Prozesse ohne Partizipation der Bevölkerung ablaufen, lokale Identitäten unterdrückt werden und jede Chance auf Vielfalt ausgeschaltet wird. «Nichts wird diskutiert, alles wird uns aufgezwungen. Selbst wenn über öffentliche Teilhabe geredet wird, sind die vorgestellten Pläne so gemacht, dass sie niemand versteht«, beschwert sich Maura Cristina, Mitglied der Bewegung der Obdachlosen von Bahia (MSTB). Sie bezieht sich in ihrer Aussage auf den Prozess der Überprüfung des Gesamtplans für die Stadt Salvador, einem der großen Touristenziele in Brasilien.
Das MSTB setzt sich für das Recht auf Wohnraum ein. Die Bewegung organisiert Besetzungen von leerstehenden Gebäuden und prangert Missstände in der Stadt an. Maura zufolge verschärften Großereignisse wie Fußball-WM und Olympiade die Situation in Brasilien. »Salvador ist schon seit der Weltmeisterschaft verkauft. Diese Prozesse müssen nur noch legitimiert werden. Dann werden ganze Stadtteile umgewandelt, ohne die Geschichte der Menschen, die dort geboren wurden, leben und arbeiten, zu berücksichtigen. Am Ende zählt die Bevölkerung überhaupt nichts.« Bei dem Vorhaben, die Hauptstädte in globale Städte zu verwandeln, werden sie sich immer ähnlicher mit ihren Wolkenkratzern, Viadukten, Brücken, breiten Straßen und privaten Shopping Malls. Was bleibt, ist der Asphalt, während das Leben fehlt.

… stößt an Grenzen

In Rio de Janeiro hat die wachsende Motorisierung direkten Einfluss auf die Lebensqualität der StadtbewohnerInnen, etwa durch Luftverschmutzung und die Zunahme von Verkehrsunfällen. Die Anzahl der Verkehrstoten und -verletzten hat gemäß den Daten des Instituts für öffentliche Sicherheit sprunghaft zugenommen, auf 22.362 im Jahr 2014. Durch den Erlass des »trockenen Gesetzes« (Lei Seca), das Autofahren unter Alkohol hart bestraft, soll nun die Zahl der Verkehrsunfälle verringert werden. Daten des bundesstaatlichen Umweltinstituts für die letzten Jahre zeigen eine deutliche Erhöhung der Konzentration von inhalierbaren Feinstaub-Partikeln mit einer Größe unter zehn Mikrometern. Diese Feinstaubpartikel können zu schweren Erkrankungen der Atemwege und anderen Krankheiten führen. Während noch im Jahr 2010 kein einziges Mal Warnung wegen erhöhter Feinstaubkonzentrationen gegeben werden musste, war das 2014 schon vierzehn Mal der Fall.
Ohnehin liegt der Grenzwert in Brasilien bei 150 Mikrogramm Feinstaub pro Kubikmeter, während der empfohlene Wert der Weltgesundheitsorganisation die Obergrenze bereits bei 50 Mikrogramm pro Kubikmeter ansetzt. Seit 2000 zeigen somit alle in Rio durchgeführten Messungen eine Feinstaubkonzentration oberhalb des WHO-Grenzwertes.

D??????????????????????ieser Artikel erschien im Dossier:
Spiele von oben – Olympia in Rio de Janeiro
iz3w (Informationszentrum 3. Welt), in Zusammenarbeit mit Kooperation Brasilien (KoBra)
Ausgabe 353, März/ April 2016

Wenn das aktuelle städtische Entwicklungsmodell im Stau endet, kann die politische Linke beginnen, sich über den Verkehr neu zu erfinden und den gesichtslosen Städten Räume der Utopie entgegenstellen, in denen alternative Lebensweisen möglich sind. São Paulo, die größte Stadt Brasiliens, hat in dieser Richtung Erfahrungen gesammelt, indem sie Anreize für die Fortbewegung zu Fuß und mit dem Fahrrad schuf. Die wichtigste Änderung war die Reduzierung der Höchstgeschwindigkeit für Autos, die zur Verringerung der Verkehrstoten und Verletzten führte.
São Paulo wird regiert von Fernando Haddad, einem Mitglied der Arbeiterpartei (PT) und Ex-Minister der Regierung des ehemaligen Präsidenten Lula da Silva. Heute steht er sowohl bei den Konservativen als auch bei den Progressiven in der Kritik. Die konservative Seite wirft seiner Regierung entrüstet vor, den Individualverkehr einzuschränken, Fahrradwege einzuführen und den öffentlichen Nahverkehr in den Mittelpunkt zu stellen, indem neue Fahrbahnen angelegt werden, die ausschließlich für Busse erlaubt sind. Auf der Seite der Linken wiederum hinterfragen viele die bis jetzt vorgestellten Änderungen und kritisieren die Erhaltung der ungleichen, gentrifizierten Stadtstruktur. Sie halten seine Initiativen für reine Kosmetik in einer kapitalismuskonformen Stadt.
In einem heiklen Szenario, in dem nicht nur in Brasilien, sondern auch in den Nachbarländern konservative Parteien an Macht gewinnen, balanciert Haddad zwischen dem Versuch, die einflussreiche Bourgeoisie São Paulos nicht zu verärgern, und die angestrebten Veränderungen voranzubringen. Es fehlt aber ein nationales Städtekonzept, das über einen rein entwicklungsorientierten Ansatz hinausgeht.

Unter dem Asphalt liegt der Strand

Die schwierige Situation des Bürgermeisters von São Paulo steht als Metapher für die politische Situation des gesamten Landes. Angesichts schwerer Korruptionsvorwürfe und Gerichtsverfahren versuchen die PT und Präsidentin Dilma Rousseff, den Kurs des Landes beizubehalten. Doch dabei schaffen sie es nicht, eine Alternative aufzuzeigen, die sich von dem gängigen Entwicklungsdenken unterscheidet, das auf ausufernden Urbanismus, Landflucht und exportorientierter Produktion von Primärgütern basiert.
Bei der jüngsten Regierungsbildung setzte die Präsidentin Haddads Vorgänger, den ehemaligen Bürgermeister Gilberto Kassab von der konservativen Partei PSD, als Städteminister ein, um eine regierungsfähige Koalition zu erreichen. Dieser Posten ist maßgeblich für die Festlegung einer nationalen Städtepolitik verantwortlich. Der Umstand, dass dieses Ministerium als Tauschmittel genutzt wurde, ist ein Armutszeugnis in der Diskussion um Alternativen für die Städte. Das globalisierte Stadtmodell gilt vielen als selbstverständliches Leitbild der Stadtentwicklung, sowohl auf Seiten der Opposition wie auch auf Seiten der PT-PolitikerInnen verschiedener Strömungen. Sie präsentieren gemeinsame Vorschläge zur Privatisierung öffentlicher Räume, zur Veräußerung historischer Stadtzentren und zur Umsetzung von Megaprojekten ohne Beteiligung der Bevölkerung.
Im selben Rhythmus wie Projektpläne entstehen, die ganze Stadtteile zerstören, formieren sich aber auch Widerstandsbewegungen. In Recife entstand mit dem Vorhaben, einen Teil des Hafens mit großen Gebäuden zu bebauen, die Gegenbewegung »Ocupa Estelita«. Die Bewegung gewann in ganz Brasilien Unterstützung für ihren alternativen Vorschlag zum vorgesehenen »modernen« Einkaufs- und Wohnungskomplex. Vielleicht ist dieser von sozialen Bewegungen und Betroffenen organisierte Widerstand ein Ausgangspunkt dafür, dass sich die Linke inmitten der Krise der »progressiven« Regierungen in Südamerika neu erfinden kann. Platz für neue Utopien gibt es. Auch wenn der Asphalt sonst alles bedeckt.
*Daniel Santini Projektkoordinator im Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung in São Paulo
Übersetzung aus dem Portugiesischen: Hannah-Lena Roth
Foto: Luiz Baltar

Slider_Crise-Europa-USPO livro “A Crise na Europa e o regime de acumulação com dominância financeira” será lançado nesta quarta-feira, 16/3, na Universidade de São Paulo.
Trata-se de obra de Alex Demirović e Thomas Sablowski, publicado pela Fundação Rosa Luxemburgo. A publicação examina a crise europeia a partir de um conceito trabalhado pelos autores: o regime de acumulação com dominância financeira. O livro teve o prefácio elaborado por Jorge Grespan que foi responsável por situar os leitores brasileiros sobre o contexto da obra.
Na ocasião, haverá uma mesa-redonda para examinar a obra e discutir o tema:

Manifestações da crise atual – o projeto europeu continua viável?
com Alex Demirovic, prof. da Universidade de Frankfurt e da Universidade de Basileia
Jorge Grespan, prof. da Universidade de São Paulo e
Paulo Eduardo Arantes, prof. da Universidade de São Paulo

O evento é gratuito e aberto a qualquer pessoa. Cada pessoa que comparecer ao evento ganhará um exemplar do livro: download da obra aqui.
Na quinta-feira, haverá um debate mais amplo, «A crise da esquerda na Europa», organizado pelas Fundações Perseu Abramo e Rosa Luxemburgo com transmissão on-line.
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SERVIÇO
Manifestações da crise atual: o projeto europeu continua viável?

Data: 16/3/2016, quarta-feira
Horário: 19h30
Local: Sala de Vídeo, Prédio da História e Geografia
FFLCH – Faculdade de Filosofia, Letras e Ciências Humanas
Av. Prof. Lineu Prestes, 338 – Cidade Universitária, São Paulo (SP), CEP 05508-000