Ein Treffen der armen, ausgebeuteten und erniedrigten Klassen gibt es. Ich bin zum diesjährigen Weltsozialforum nach Brasilien gereist
Von Lorenz Gösta Beutin, MdB
Von Lorenz Gösta Beutin, MdB
Wenn in Rio de Janeiro die lesbische Menschenrechts-Aktivistin, Links-Politikerin und Mutter Marielle Franco von Killern auf offener Straße exekutiert wird, weil sie gegen die Routine brutaler Militärgewalt, Rassismus und Frauenhass aufsteht; wenn auf den Philippinen Umweltschützerinnen vom Diktator-Präsidenten Duterte als »Terroristen« bezeichnet und zum Abschuss freigegeben werden – dann stellt sich die Frage: Was hat die Gewalt in diesen Ländern mit uns zu tun, mit mir?
Wenn in der Lausitz, im Rheinland, im Braunkohle-Verbrennungsweltmeisterland Deutschland ganze Dörfer abgebaggert werden; wenn Menschen ihre geliebte Heimat verlieren; wenn die Groko die verfehlten Klimaziele aufgibt und es in Mali so heiß wird, dass niemand das Haus verlässt; wenn ganzen Millionenstädten südlich vom Ballermann das Trinkwasser ausgeht – dann stellt sich die Frage: Was hat der Überlebenskampf von Hotelputzfrauen, Kleinbauern und Mädchen ohne Schulbesuch nur wenige Flugstunden von Bundesliga und »Tatort« mit unserem Alltag, mit meinem Alltag, zu tun?
Wenn sich in Davos die Superreichen und Supermächtigen alljährlich bei Kaviar, Champagner und riesiger Journalisten-Zirkus-Begleitband zusammenrotten, um vom Schweizer Steuerparadies aus ihren nächsten Beutezug zu planen; wenn in Chile, in Argentinien, in Brasilien, in Peru Multimillionäre und Banker die obersten Volksvertreter stellen, die von unseren Volksvertretern als mutige Reformer hofiert werden, während sie Sozial- und Wirtschaftsreformen einkassieren, die Millionen aus Misere und Verachtung geholt haben – dann stellt sich die Frage: Warum eigentlich machen wir, die wir eine gerechte Welt ohne Armut, Ausbeutung von Natur und Mensch und ohne Erniedrigung wollen, nicht auch so ein Klassentreffen?
Ein Treffen der armen, ausgebeuteten und erniedrigten Klassen gibt es. Ich bin zum diesjährigen Weltsozialforum nach Brasilien gereist. Zum ersten Mal in meinem Leben sehe ich das Leben in einem Land des globalen Südens, laufe durch Stadtteile aus Ziegelsteinen ohne Wasser, Strom und Kanalisation. 2001 wurde das Weltsozialforum aus der Taufe gehoben – als Gegenveranstaltung zum Weltwirtschaftsforum der Eliten in Davos, den G7- und G20-Veranstaltungen. 20 Jahre nach Ende des Kalten Krieges wurde Geschichte wieder gemacht. Der neoliberale Washington Consensus war rissig geworden, eine andere Welt schien möglich, die Historie war nicht an ihr Ende gekommen, wie es nach dem Sieg des Kapitalismus herumposaunt wurde.
Diese Welt ist komplizierter, verstrickter, unübersichtlicher geworden, heißt es. Bilder, Nachrichten, Gedanken flirren durch Internet, Handys und Kontinente wie nie zuvor. Wir wissen genau, wie die Ärmsten außerhalb unserer Wohlstandsblasen in Favelas und Townships aussehen, ihre Gesichter schauen von LED-Flatscreens in unser IKEA-Wohnzimmer. Wir wissen genau, wie Abertausende durch Wüsten und Meere kommen, ihr Leben riskieren, um ein paar Krumen vom Kapitalismuskuchen abzubekommen und mit Money Gram nach Hause zu schicken.
Wir wissen genau, dass wir Soldaten gegen Taliban nach Afghanistan, Anti-Panzer-Raketen für Kurden-Peshmerga und Kriegsschiffe ans Horn von Afrika gegen Piraten schicken, wir die Mauern um Europa immer höher ziehen. Wir wissen genau, dass etwas schief läuft. Und: Dass wir die Gewinner dieser zum Himmel schreienden Schieflage sind.
Die Grenzen verlaufen weiter zwischen oben und unten. Das Weltsozialforum, gestern nach fünf Tagen in der Atlantikmetropole Salvador da Bahia zu Ende gegangen, ist und bleibt die einzige Internationale der Ausgebeuteten, der Geknechteten und Elenden. Die einzige Arena für links-globalen Austausch von Erfahrungen, Ideen und Zukunftsplänen ihrer engsten Verbündeten in sozialen Bewegungen, Gewerkschaften, Nichtregierungsorganisationen und Politik.
Dass das Weltsozialforum einen Moment der Schwäche durchlebt, muss niemanden wundern. Sie ist Spiegel und Symptom der historischen Entwicklung. Ob es uns gefällt oder nicht: In Europa erntet die Rechte die Früchte der richtigen Kritik an Freihandels-Globalisierung und Standortwettbewerb, an deren Ende immer die Konzerne und Aktienbesitzer lachen.
Trump und Gauland sammeln Stimmen der Enttäuschten, der an den Rand Gedrängten und Wegrationalisierten. Die globale Finanz- und Bankenkrise wirkte wie ein Nackenschlag für das Heer von Besitzlosen und Angestellten. Statt von der Systemkrise zu profitieren, waren es die Villenbewohner und First-Class-Flieger, die gestärkt und noch reicher aus der Schlacht zwischen Kapital und Arbeit hervorgingen.
Seit Beginn dieser unglaublichen Restauration springen desorientierte Linke auf die alte Lokomotive des Nationalismus auf, tuckern ideologisch in die Weimarer Republik zurück. Vergessen scheinen die fatalen Folgen des Gleichschrittes der KPD mit der NSDAP, des Ausfluges der deutschen Kommunisten in den Nationalbolschewismus. Ahnungslose Journalisten fragen ernsthaft, ob zwischen links und rechts überhaupt noch ein Unterschied bestünde. Ist denn vergessen, dass Faschismus immer im Gewand des Arbeiters daherkommt, um seine Führer im Dienste der Dior- und-Gucci-Clique aufs Podest zu heben?
Es sah nicht immer so schlecht aus wie heute. In Lateinamerika kamen linke Präsidenten und Parteien an die Macht, in die Präsidentenpaläste gespült durch eine Welle des Widerstandes von Indigenen, Bauern, Bergarbeitern. Auf die Straße waren sie gegangen gegen historische Ausgrenzung, für Teilhabe am Wohlstand, für die Rettung ihrer geschundenen Würde. Die Chávez’, Lulas, Lugos und Zelayas sind heute Geschichte. Zu groß waren der Widerstand der alten Eliten und die Versuchungen der Macht. Die kontinentale Rückkehr der Rechten – eine Allianz aus superreichen Exporteliten, Landbesitzer-Clans und Medienmogulen – hat den Linksruck seit der Jahrtausendwende besser als gedacht weggesteckt. Und gnadenlos zurückgetreten. Der Parlamentarismus, die Übernahme des Staates haben bis jetzt nicht ausgereicht, um die weißen Macho-Oligarchien ein für alle Mal auf die Plätze zu verweisen.
Eine Menge offener Fragen müssen besprochen werden, dafür braucht es einen Ort. Nun kommen seit Jahren weniger Teilnehmer zu den Weltsozialforen. Der Druck der Straße auf die Mächtigen ist eingeschlafen, eingeschüchtert, desillusioniert. Ratlosigkeit macht sich breit angesichts der verspielten Chance. Reden wir das Sozialforum nicht schlecht. Lassen wir uns nicht frustrieren. Holen wir Atem. Nutzen wir seine Hülle, sein Gerüst, seinen Spirit. Füllen wir die letzte Internationale mit neuem Leben.
In einer Gesprächsrunde der Rosa-Luxemburg-Stiftung bricht eine Bauern-Gewerkschafterin aus dem brasilianischen Regenwald-Bundesstaat Rondônia in Tränen aus, als sie über die Folgen falscher Waldschutz-Millionen aus Deutschland in den Gemeinden vor Ort berichtet. Ein Gemeinde-Aktivist berichtet, dass Kritiker von Großgrundbesitzern und Holzexporteuren jederzeit mit »Pistoleros«, mit einer Kugel in den Kopf rechnen. Landbesetzer in Salvador erzählen von unbekannten, verscharrten Ermordeten in ihren Gemüsegärten. Eine Klimaschützerin aus den Philippinen legt Zeugnis ab über ihre Lebensgefahr, weil sie Palmöl-Plantagen und Rohstoffabbau wegen der Schäden für Mensch und Umwelt anprangert.
Und doch machen sie alle weiter, kommen nicht vom Weg ab, unsere First-World-Probleme belächelnd. Ein neuer Aufbruch ist möglich, lassen wir uns nicht entmutigen. Hass und Gewalt müssen wir eine Geschichte der Würde, der Demokratie und der Zukunft entgegensetzen. Igeln wir uns nicht ein. Das Leben der anderen, es geht uns an.
Fotos: Verena Glass, Gerhard Dilger