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Südamerikas Linksruck und die neoliberale Gegenoffensive

„Freihandels“abkommen können nur durch Druck von unten verhindert werden. Ohne starke soziale Bewegungen wäre es nie zum Linksruck in Südamerika, zu einer geopolitischen Umorientierung in Brasilien und schließlich zum Ende von ALCA gekommen.

TTIP – Eine neue Welthandelsordnung?

Das große Interesse an TTIP in Westeuropa spiegelt ein Unbehagen in großen Teilen der Bevölkerung wider, gegenüber einer zunehmend postdemokratischen Gesellschaft, in der sich politische Akteure dem Willen transnationaler Konzerne unterwerfen.

Von der „positiven“ zur „negativen“ EU-Integration

Das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada (CETA) und das öffentlich besonders stark beachtete Abkommen über die „Transatlantic Trade and Investment Partnership“ (TTIP) zwischen den USA und der EU sind noch stärker an neoliberalen Vorstellungen ausgerichtet als die EU-internen Binnenmarktregelungen seit dem Vertrag von Maastricht.

TTIP und seine möglichen Folgen für die öffentliche Daseinsvorsorge

Man verlangt von den BewohnerInnen, im vorauseilenden Gehorsam ihre kommunalen Grenzen aufzuheben, also Mauern und Zäune wegzuräumen, sogar Türen und Fenster ihrer Häuser zu öffnen, um ihren Lebensraum samt Daseinsvorsorge einfach dem globalen Markt und Finanzkapital zu übergeben.

Tiefe Integration, transnationale Wertschöpfungsketten

Das zurzeit wichtigste Handelsabkommen, das TTIP, ruft starke Erschütterungen im Überbau des Weltsystem hervor, da die Eliten der westlichen Staaten gezielt das Ressentiment gegen „den“ Chinesen und „den“ Russen schüren. Die BRICS allgemein werden als Bedrohung wie eine Monstranz von den Vertretern von TTIP vor sich her getragen.